Demokratiesimulation

Demokratiesimulation

Leben wir in einer Demokratiesimulation?

Es wurde viel geschrieben und gesagt in den letzten Tagen zur Wahl des Ministerpräsidenten im Bundesland Thüringen. Worte fielen wie: Schande, der Demokratie unwürdig, Wahlfiasko, Thüringen - Krise, Neuwahlen und vieles mehr. Das Wort Nazis durfte natürlich auch nicht fehlen. Vergleiche zur Weimarer Republik wurden gezogen. Wissen Sie noch? Und das Machtwort der Kanzlerin: Diese „unverzeihliche“ Wahl müsse „rückgängig gemacht werden“.

​Merkels Aussage zur Demokratiesimulation

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​Es wurde aber nicht nur geredet, sondern auch gehandelt. Den Mitgliedern der AfD-Fraktion zum Beispiel wurde nach der Wahl von der Polizei geraten, das Gebäude nicht oder wenigstens nicht über den Hauptausgang zu verlassen. Und der - jedenfalls damals, vor dem eigentlichen Skandal - neugebackene, demokratisch gewählte Ministerpräsident Thüringens, Herr Kemmerich, und seine Familie wurden zeitweise unter Polizeischutz gestellt. FDP-Funktionäre, auch in anderen Bundesländern, wurden angegriffen. Und nein, ich habe mich nicht verschrieben, da steht FDP.

Aber was war denn überhaupt geschehen? Es gab eine Wahl, na und? Gibt’s dauernd irgendwo. Ist halt so in einer Demokratie. Dauernd wird irgendwo irgendjemand zu irgendwas gewählt. Was war denn hier anders? Anders als zum Beispiel bei der Oberbürgermeister-Wahl 2019 in Görlitz? Wissen Sie noch? Dort wurde unter Absprache zwischen den „demokratischen“ Parteien der OB der AfD, obwohl um Längen führend, nicht gewählt.
Nun, es gibt Menschen, denen diese Wahl in Thüringen nicht gefiel. Eigentlich auch normal, nur daß sich in unserem Land in den letzten Jahren, schleichend zuerst und dann immer deutlicher, etwas verändert, ich möchte eher sagen, verschoben hat.

​Demokratische Debatte oder Terror

​Eine wirklich demokratische Kultur der Debatte, der Auseinandersetzung auf dem Weg der Diskussion mit dem Sieg der besten, der fundiertesten Argumente gibt es in Deutschland schon lange nicht mehr. Aber was sich in unserem Land mittlerweile abspielt, kann man eigentlich nur noch mit dem Wort Terror beschreiben.

Was nicht gefällt, wird kaputt gemacht. Es begann mit Beschimpfungen. Heute haben wir besprühte Häuserwände, eingeworfene Scheiben, mit Megafon und Trillerpfeifen begleitete Ansprachen auf öffentlichen Veranstaltungen und Attacken Schwarzvermummter auf ihre Teilnehmer, brennende Autos, brennende Baukrane und - tätliche Angriffe auf Leib und Leben.

​Und im Zusammenhang mit der Hetze nach der Thüringer Wahl geschah auch dies. Eine FDP-Politikerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde in ihrem Haus, in dem sich auch ihre Tochter aufhielt, mit Feuerwerkskörpern beschossen. So von ihr selbst auf Twitter veröffentlicht.

​Wer sind die wahren Nazis?

Diejenigen, die das ganze Jahr bei jeder Gelegenheit von Nazis, Hetze, wehret den Anfängen und was nicht alles schreien, sind in unserer Gesellschaft genau diejenigen, die all das, wovor sie angeblich warnen, auch selbst inszenieren. Die schwarzgekleideten Antifa-Schläger, diese Hetzer mit Wort und Tat, sie erinnern mich an finstere Zeiten. Gewalt kommt, so man den Medien und „unseren“ Politikern glaubt, immer nur aus einer Richtung: von rächts.

Die Realität auf unseren Straßen sieht schon seit vielen Jahren anders aus. Die neuen Schlägerhorden machen unser Land kaputt. Und sie tun dies mit Duldung und Unterstützung der sogenannten „demokratischen Parteien“, der selbsternannten Elite unseres Landes. Ja, selbsternannt: aus Dienern des Volkes sind langsam und unbemerkt unsere Eliten geworden. Und unsere Bundeskanzlerin marschiert vorneweg.

​Wie beantworten wir nun unsere Frage vom Anfang nach der Demokratiesimulation in unserem Land?

Es sind schwere Stunden für unseren Rechtsstaat und erschütternde Entwicklungen für unsere Demokratie schreibt der Rechtsanwalt Frank Hannig unter seinem Video. In Artikel 20 unseres Grundgesetzes heißt es "alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" - aber ist das wirklich so? Oder geht die Staatsgewalt von Twitter & Co. aus? In diesen Tagen werden wir Zeuge, wie die höchsten Regierungsvertreter unseres Landes die Regeln unseres Rechtsstaates nicht nur missachten, sie brechen diese!

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