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Stadtratssitzung Juni 2019

​Die Stadtratssitzung Juni 2019 ist die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Gleichzeitig ist das auch die letzte Stadtratssitzung dieser Legislaturperiode. Bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wurde ein neuer Stadtrat gewählt. Dabei ist künftig eine dreiköpfige Fraktion für die Alternative für Deutschland.

Zu der Sitzung sind wie immer alle Bürger der Stadt, die sich für ihre Belange einsetzen wollen, eingeladen. Nutzen Sie das.

Die Tagesordnung wird regelmäßig in der Markneukirchner Zeitung veröffentlicht. Und hat in der Regel als Tagesordnungspunkt 3 eine Bürgerfragestunde. Ein Zeichen von Demokratie, das viel zu wenig genutzt wird.

Stadtratssitzung Juni 2019 - ​Tagesordnung

​1.   Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung,  der  Anwesenheit  und  Beschlussfähigkeit,  Bestätigung  der  Tagesordnung sowie  Festlegen  der  Protokollmitunterzeichner.

2.   Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 23. Mai 2019.

3.   Bürgerfragestunde​. 

4.    Beschlussvorlage 44/2019 - Vergabe von Lieferleistungen nach VOB - Erneuerung Gehwege im Neubaugebiet Markneukirchen (Richard-Wagner-Straße).

5.   Beschlussvorlage 45/2019  - Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Erneuerung  der  Straßenbeleuchtung  Landwüster  Straße  in Markneukirchen, OT Wernitzgrün - 1. Teilabschnitt.

6.   Beschlussvorlage 46/2019 - Vergabe von Planungsleistungen - Neuaufstellung  Flächennutzungsplan  mit  Umweltbericht  für  die  Stadt Markneukirchen.

7.   Beschlussvorlage 47/2019 - Richtlinie  des  Sächsischen  Staatsministeriums  für  Wirtschaft,  Arbeit  und  Verkehr  für  die  Förderung  von Straßen-  und  Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KSTB Teil B)  Mittelverwendung 2019.

8.   Beschlussvorlage 48/2019 - Bestätigung von Spendeneingängen.

9.   Beschlussvorlage 49/2019 Kofinanzierung TRAFO II.

10.  Beschlussvorlage 50/2018 - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bau- und Lieferleistungen während der Sommerpause des Stadtrates.

11.  Beschlussvorlage 51/2018 - Ermächtigung  des  Bürgermeisters  zur  Erteilung  des  gemeindlichen Einvernehmens bei Bauanträgen nach § 36 BauGB während der Sommerpause des Stadtrates.

12.  Beschlussvorlage 52/2019 - Beschluss zum Entwurf und zur Beteiligung ausgewählter Behörden im Verfahren „EDEKA-Markt an der Poststraße“.

13.   Informationen/Sonstige.

Nicht wählen

DIE nicht wählen

Nicht wählen sollten Sie Parteien, die gegen Ihre Interessen handeln. Ganz sicher können Sie diesem Satz zustimmen. Und es ist nicht immer leicht herauszufinden, wer in wessen Interesse handelt. Ein paar wenige Aussagen in den Videos unten sollten reichen...

Wahrscheinlich ist den meisten Wählern klar, daß die EU-Wahl mit den anderen Wahlen eng zusammenhängt. Zwar werden auf kommunaler Ebene in der Regel nur Entscheidungen für die Organisation des täglichen Lebens der Menschen in der Stadt oder Gemeinde getroffen. Der Rahmen dafür wird aber immer mehr von der Bürokratie in Brüssel gesetzt. Insbesondere natürlich der finanzielle und rechtliche.

Topflappen

Eine Rentnerin darf sich mittlerweile nicht einfach hinsetzen und ihre karge Rente mit dem Häckeln von Topflappen aufbessern. So einfach geht das heute nicht mehr! Dazu braucht es die Einhaltung des Topflappenproduktionsgesetzes der EU. Höchste Sicherheitsstandards gilt es einzuhalten. Denn es könnte sich ja ein Koch beim Hantieren mit einem falsch gestrickten Topflappen verbrennen. Das darf nicht sein! Deshalb haben kluge und mit 20.000 Euro monatlich von Ihrem Steuergeld bezahlte Leute eine Verordnung herausgebracht, die das regelt. Hybris!

Und so geht das in allen Lebensbereichen voran. Wir stehen in vielen Fragen am Abgrund. Und morgen sind wir wieder einen Schritt weiter. Schauen wir uns doch die Leute an, die diesen Schritt wie Hans Guck in die Luft tun wollen. 

Nicht wählen

Neuansiedlungsprogramm von CDU/CSU für IHRE Wohnstube. Glauben Sie nicht? Ein CDU-Mann hat schon vorgeschlagen, daß jede Familie einen Migranten aufnehmen soll. Ist das nicht toll?

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Die Grünen wollen die Vereinigten Staaten von Europa. SIE werden das bezahlen müssen! Deutschland ist für diese Leute ein mieses Stück Scheiße. (Transparent hinter dem eine Claudia Roth herlief!)

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Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern... CDU

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Grüne können nicht rechnen...

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Rechtsbrüche ohne Ende... CDU - vorgetragen vom Verfassungsrechtler Prof. Dr. Rupert Scholz, Ex-Verteidigungsminister der BRD, als die CDU noch nicht links war.

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Grüne, dümmer und dreister geht nimmer! Furchtbar, daß solche Leute Vize-Präsident im Deutschen Bundestag sind. Das allein müßte reichen, diese üble Partei nicht zu wählen.

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Christian Lindner entlarvt sich selbst im Skandal um das BAMF. Der FDP-Frontmann heuchelt vom Feinsten bei der Einsetzung eines Untersuchungsauschusses Merkel.

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Abrechnung mit der FDP - durch Corinna Miazga 11.04.2019 Fakenews durch die FDP, Prinzipienlosigkeit und die Liberalität schon längst über Bord geworfen.

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Linke, wollen mit ihrer Idee der unbegrenzten Einwanderung die Sozialsysteme unseres Landes völlig zerstören. Unsere Heimat und das deutsche Volk  vernichten. Und dann in der Zusammenbruchsphase die Macht übernehmen?

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Die Linke plant eine Machtübernahme gemeinsam mit der "eingewanderten Arbeiterklasse aus aller Herren Länder" - insbesondere den Muslimen? Weil die deutschen Arbeiter für den Sozialismus noch zu unreif sind?  Das allein müßte reichen, diese üble Partei nicht zu wählen.

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Wir könnten Hunderte Stunden entlarvendes Material hier aufzeigen. Wer sich nicht nur in den Mainstreammedien informiert kennt viele dieser unglaublichen Aussagen von Spitzenpolitikern. Und natürlich wird unten - auf der Kommunalebene - das gemacht, was die Parteiführung anordnet. Wie soll es auch anders sein?

Alternative

Was meinen Sie? Sind das Politiker, die in Ihrem Interesse handeln? Und diese bestimmen letztendlich auch, was in der Kommunalpolitik möglich ist. Um da gegenzusteuern braucht es auf allen politischen Ebenen eine neue, alternative Kraft, die mit diesem Wahnsinn aufräumt.

Wählen Sie bei allen 3 anstehenden Wahlen die Alternative für Deutschland und ihre Kandidaten! Damit auch die in Markneukirchen sichtbaren Ansätze verfehlter Politik gestoppt werden können.