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Demokratiesimulation

Demokratiesimulation

Leben wir in einer Demokratiesimulation?

Es wurde viel geschrieben und gesagt in den letzten Tagen zur Wahl des Ministerpräsidenten im Bundesland Thüringen. Worte fielen wie: Schande, der Demokratie unwürdig, Wahlfiasko, Thüringen - Krise, Neuwahlen und vieles mehr. Das Wort Nazis durfte natürlich auch nicht fehlen. Vergleiche zur Weimarer Republik wurden gezogen. Wissen Sie noch? Und das Machtwort der Kanzlerin: Diese „unverzeihliche“ Wahl müsse „rückgängig gemacht werden“.

​Merkels Aussage zur Demokratiesimulation

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​Es wurde aber nicht nur geredet, sondern auch gehandelt. Den Mitgliedern der AfD-Fraktion zum Beispiel wurde nach der Wahl von der Polizei geraten, das Gebäude nicht oder wenigstens nicht über den Hauptausgang zu verlassen. Und der - jedenfalls damals, vor dem eigentlichen Skandal - neugebackene, demokratisch gewählte Ministerpräsident Thüringens, Herr Kemmerich, und seine Familie wurden zeitweise unter Polizeischutz gestellt. FDP-Funktionäre, auch in anderen Bundesländern, wurden angegriffen. Und nein, ich habe mich nicht verschrieben, da steht FDP.

Aber was war denn überhaupt geschehen? Es gab eine Wahl, na und? Gibt’s dauernd irgendwo. Ist halt so in einer Demokratie. Dauernd wird irgendwo irgendjemand zu irgendwas gewählt. Was war denn hier anders? Anders als zum Beispiel bei der Oberbürgermeister-Wahl 2019 in Görlitz? Wissen Sie noch? Dort wurde unter Absprache zwischen den „demokratischen“ Parteien der OB der AfD, obwohl um Längen führend, nicht gewählt.
Nun, es gibt Menschen, denen diese Wahl in Thüringen nicht gefiel. Eigentlich auch normal, nur daß sich in unserem Land in den letzten Jahren, schleichend zuerst und dann immer deutlicher, etwas verändert, ich möchte eher sagen, verschoben hat.

​Demokratische Debatte oder Terror

​Eine wirklich demokratische Kultur der Debatte, der Auseinandersetzung auf dem Weg der Diskussion mit dem Sieg der besten, der fundiertesten Argumente gibt es in Deutschland schon lange nicht mehr. Aber was sich in unserem Land mittlerweile abspielt, kann man eigentlich nur noch mit dem Wort Terror beschreiben.

Was nicht gefällt, wird kaputt gemacht. Es begann mit Beschimpfungen. Heute haben wir besprühte Häuserwände, eingeworfene Scheiben, mit Megafon und Trillerpfeifen begleitete Ansprachen auf öffentlichen Veranstaltungen und Attacken Schwarzvermummter auf ihre Teilnehmer, brennende Autos, brennende Baukrane und - tätliche Angriffe auf Leib und Leben.

​Und im Zusammenhang mit der Hetze nach der Thüringer Wahl geschah auch dies. Eine FDP-Politikerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde in ihrem Haus, in dem sich auch ihre Tochter aufhielt, mit Feuerwerkskörpern beschossen. So von ihr selbst auf Twitter veröffentlicht.

​Wer sind die wahren Nazis?

Diejenigen, die das ganze Jahr bei jeder Gelegenheit von Nazis, Hetze, wehret den Anfängen und was nicht alles schreien, sind in unserer Gesellschaft genau diejenigen, die all das, wovor sie angeblich warnen, auch selbst inszenieren. Die schwarzgekleideten Antifa-Schläger, diese Hetzer mit Wort und Tat, sie erinnern mich an finstere Zeiten. Gewalt kommt, so man den Medien und „unseren“ Politikern glaubt, immer nur aus einer Richtung: von rächts.

Die Realität auf unseren Straßen sieht schon seit vielen Jahren anders aus. Die neuen Schlägerhorden machen unser Land kaputt. Und sie tun dies mit Duldung und Unterstützung der sogenannten „demokratischen Parteien“, der selbsternannten Elite unseres Landes. Ja, selbsternannt: aus Dienern des Volkes sind langsam und unbemerkt unsere Eliten geworden. Und unsere Bundeskanzlerin marschiert vorneweg.

​Wie beantworten wir nun unsere Frage vom Anfang nach der Demokratiesimulation in unserem Land?

Es sind schwere Stunden für unseren Rechtsstaat und erschütternde Entwicklungen für unsere Demokratie schreibt der Rechtsanwalt Frank Hannig unter seinem Video. In Artikel 20 unseres Grundgesetzes heißt es "alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" - aber ist das wirklich so? Oder geht die Staatsgewalt von Twitter & Co. aus? In diesen Tagen werden wir Zeuge, wie die höchsten Regierungsvertreter unseres Landes die Regeln unseres Rechtsstaates nicht nur missachten, sie brechen diese!

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Schwätzer

Ministerpräsident in Markneukirchen

Zugegeben, das Video mit Henryk M. Broder über den "sprachlosen Schwätzer" ist schon etwas älter. Es wurde auf dem Youtube-Kanal der WELT am 30.08.2018 veröffentlicht. Allerdings hat es gerade Aktualität bekommen.

Tatsächlich bezeichnet Broder den sächsischen Ministerpräsidenten, Michael Kretschmer, als "sprachlosen Schwätzer". Nun, Broder darf das. Wir würden so etwas natürlich nie tun. Und wir stimmen auch Broder nicht zu. Denn den "braunen Mob", der Hetzjagden veranstaltet haben soll, gab es schlichtweg nicht.

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Sachsens Ministerpräsident Kretschmer will in Chemnitz mit Bürgern über die Ausschreitungen vom Wochenende sprechen. Was WELT-Kolumnist Henryk M. Broder von ihm hält, sagt er sehr deutlich in diesem Video. Quelle

Woher kommt die Aktualität dieses Videos? Nun, die Bundesregierung gesteht in der Antwort auf eine kleine Anfrage der AfD ein, dass die „politischen Einordnungen der Bundesregierung“ auf den Berichterstattungen in den Medien „fußen“. Wie bitte? 

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Zum Artikel in der Epoch Times vom 04.06.2019. Ein kurzer Auszug:

"Daraus folgt: Seibert als Sprecher der Bundesregierung hatte vor Beginn der betreffenden Pressekonferenz am 27. August 2018, als er zum ersten Mal von Hetzjagden sprach, keinen Kontakt zur sächsischen Polizei, der Staatsanwaltschaft, politischen Entscheidungsträgern in Sachsen oder offiziellen Einsatzkräften aufgenommen. Auch die Kanzlerin, die einen Tag später gleichfalls von „Hetzjagden“ sprach, hatte dies nicht getan."

...

Für eine öffentliche Entschuldigung bei den Bürgern Deutschlands, Sachsens und der Stadt Chemnitz durch die Bundeskanzlerin für die entstandene Rufschädigung sieht die Bundesregierung keinen Anlass. Auch wenn sie keine gerichtsfesten Beweise für „Hetzjagden“ durch Chemnitzer Bürger vorweisen kann.

Michael Kretschmer in Markneukirchen

Ministerpräsident in Markneukirchen

​Michael Kretschmer

- der sächsische Ministerpräsident - war im Februar bei einer Veranstaltung in Markneukirchen in der Musikhalle. Und ganz sicher hat Michael Kretschmer einige Bürger von der "richtigen" Politik der CDU in Sachsen überzeugt. Unser erster Beitrag dazu findet sich hier. Dort gehe ich auf die Vorgeschichte einer Korrespondenz mit dem Ministerpräsidenten ein.

Da es in Markneukirchen ja noch ziemlich ruhig ist, merken viele Menschen nicht, was die CDU gemeinsam mit der SPD so alles schlecht macht. Davon kommt wenig bis gar nichts im TV.

​Leistungen von CDU und SPD

  • Enteignung der Sparer durch zentralistische Niedrigzinspolitik.

    die schon absehbare Enteignung der Sparer und Steuerzahler durch Billionengeschenke an andere Länder und Banken.

    Enteignung der Bürger durch völlig überhöhte Strompreise durch die sogenannte Energiewende.

    immer stärker werdende Unterdrückung der Meinungsfreiheit und völlig überdrehte Hetze gegen Andersdenkende unter Zuhilfenahme der zwangsfinanzierten Medien.

    Verhunzung der deutschen Sprache durch orwellsches Gendersprech und Zersetzung der Kultur.

    und nicht zuletzt eine Enteigung der Rentner durch Inflationierung der Vermögenswerte und künftiger Renten durch Einwanderung von Millionen von Fremden in unser Rentensystem, um nur einige zu nennen.

    Die Liste ließe sich ellenlang fortsetzen.

​Wahlbehinderungen

Und ruhig ist es in Markneukirchen auch nicht mehr. Durchaus stärkere Behinderungen der AfD bei der jetzigen Wahl mußten wir zur Anzeige bringen. Mehr als die Hälfte unserer Plakate wurden abgeschnitten. Ein CDU-Plakat wurde ohne Genehmigung an privatem Eigentum angebracht. Die CDU wollte den von der AfD gebuchten Wahlkampfstandplatz besetzen. Ein vorbeifahrender Autofahrer zeigte den Stinkefinger. Das war nicht alles. Aufgrund der Ermittlungen veröffentlichen wir einiges nicht. Dialog und Toleranz sieht anders aus.

Hier in diesem Video nun meine Mail und - nach Nichtantwort durch die Staatskanzlei - späteren Brief:

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Meine Erinnerungsmail im Video in Verbindung mit einer erneuten Medienlüge - Lügen sind alle nicht objektiven Darstellungen:

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Wenn Sie die - für mich unbefriedigende - Antwort des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer interessiert, die kommt hier in Kürze.

Fortsetzung folgt...