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Stadtratssitzung Juni 2019

27. Juni 2019 von 18:00 - 20:00

kostenlos und öffentlich

​Die Stadtratssitzung Juni 2019 ist die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Gleichzeitig ist das auch die letzte Stadtratssitzung dieser Legislaturperiode. Bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wurde ein neuer Stadtrat gewählt. Dabei ist künftig eine dreiköpfige Fraktion für die Alternative für Deutschland.

Zu der Sitzung sind wie immer alle Bürger der Stadt, die sich für ihre Belange einsetzen wollen, eingeladen. Nutzen Sie das.

Die Tagesordnung wird regelmäßig in der Markneukirchner Zeitung veröffentlicht. Und hat in der Regel als Tagesordnungspunkt 3 eine Bürgerfragestunde. Ein Zeichen von Demokratie, das viel zu wenig genutzt wird.

Stadtratssitzung Juni 2019 - ​Tagesordnung

​1.   Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung,  der  Anwesenheit  und  Beschlussfähigkeit,  Bestätigung  der  Tagesordnung sowie  Festlegen  der  Protokollmitunterzeichner.

2.   Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 23. Mai 2019.

3.   Bürgerfragestunde​. 

4.    Beschlussvorlage 44/2019 - Vergabe von Lieferleistungen nach VOB - Erneuerung Gehwege im Neubaugebiet Markneukirchen (Richard-Wagner-Straße).

5.   Beschlussvorlage 45/2019  - Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Erneuerung  der  Straßenbeleuchtung  Landwüster  Straße  in Markneukirchen, OT Wernitzgrün - 1. Teilabschnitt.

6.   Beschlussvorlage 46/2019 - Vergabe von Planungsleistungen - Neuaufstellung  Flächennutzungsplan  mit  Umweltbericht  für  die  Stadt Markneukirchen.

7.   Beschlussvorlage 47/2019 - Richtlinie  des  Sächsischen  Staatsministeriums  für  Wirtschaft,  Arbeit  und  Verkehr  für  die  Förderung  von Straßen-  und  Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KSTB Teil B)  Mittelverwendung 2019.

8.   Beschlussvorlage 48/2019 - Bestätigung von Spendeneingängen.

9.   Beschlussvorlage 49/2019 Kofinanzierung TRAFO II.

10.  Beschlussvorlage 50/2018 - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bau- und Lieferleistungen während der Sommerpause des Stadtrates.

11.  Beschlussvorlage 51/2018 - Ermächtigung  des  Bürgermeisters  zur  Erteilung  des  gemeindlichen Einvernehmens bei Bauanträgen nach § 36 BauGB während der Sommerpause des Stadtrates.

12.  Beschlussvorlage 52/2019 - Beschluss zum Entwurf und zur Beteiligung ausgewählter Behörden im Verfahren „EDEKA-Markt an der Poststraße“.

13.   Informationen/Sonstige.

Details

Datum:
27. Juni 2019
Zeit:
18:00 - 20:00
Eintritt:
kostenlos und öffentlich
Veranstaltung-Tags:
, , , , ,
Website:
https://markneukirchen.de

Veranstaltungsort

Rathaus – Ratssaal
Am Rathaus 2
Markneukirchen, Sachsen 08258 Deutschland
+ Google Karte
Telefon:
037422-41120
Website:
https://markneukirchen.de

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